Antikriegstag 2019

02. September 2019  Allgemein, Linke Politik

Am 1. September 2019 jährte sich zum 80. Mal der Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen und damit der Beginn des Zweiten Weltkrieges. Aus diesem Anlass hatten die DFG-VK Ludwigsburg und der Kreisverband DIE LINKE. Ludwigsburg am Sonntag, den 01. Septenber 2019 zu einem Vortrag im Staatsarchiv eingeladen. Oliver Thron referierte zum Thema: „Was damals Recht war… –Die Disziplinierungs- und ‘Blutjustiz’ der Wehrmacht”.

“Achtzig Jahre nach Beginn des grauenhaften Vernichtungskriegs der Nazis haben wir allen Anlass, am Antikriegstag daran zu erinnern, wohin das Wiedererstarken von Menschenfeindlichkeit und Rassismus, von blindwütigem Nationalismus und Militarismus führen kann”, erklärt Konrad Ott, Sprecher des Kreisvorstand DIE LINKE.Spätestens seit 1944 befand sich in der Ludwigsburger Flakkaserne das „Gericht der Division Nr. 465 Ludwigsburg“. Dieses Gericht urteilte und richtete u.a. über Männer wie den Hamburger Karl-Heinz Meyer, der 1944 im Alter von 23 Jahren in Stuttgart enthauptet wurde. Seiner Biographie gegenübergestellt wird der Karriereweg eines jener Landgerichtsdirektoren des Gerichts der Division Nr.465 vor, während und nach der NS-Herrschaft. Ein anderes prominentes Beispiel ist Hans Filbinger, vom „Furchtbaren Juristen“ zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg.

Wolfram Scheffbuch von der DFG-VK Gruppe Ludwigsburg: „Die aktuelle Weltlage ist geprägt durch Unsicherheit und Instabilität. Wir werden nicht nur Zeuge wie ein neuer Aufrüstungswahn um sich greift, sondern sehen uns mit einer neuen nuklearen Bedrohung konfrontiert. In einer Zeit, in der alle Atommächte dabei sind ihre Nuklearwaffen zu modernisieren, steigen die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran aus und kündigen das Abkommen über nukleare Mittelstreckensysteme mit Russland.

Welche Ausmaße das neuerliche Wettrüsten erreicht hat, zeigt sich bei den Militärausgaben. Seit dem Fall des Eisernen Vorhangs waren sie nie so hoch wie heute: Weltweit belaufen sie sich auf mehr als 1,6 Billionen Euro. Und auch die Bundesregierung kennt kein Halten. Betrug der deutsche Verteidigungsetat 2015 noch 33 Mrd. Euro, so ist er inzwischen auf 43,2 Mrd. Euro gestiegen. Wenn Deutschland die NATO-Vorgabe befolgt, seine Wehrausgaben bis 2024 auf zwei Prozent des BIP zu steigern, so läge sein Rüstungsetat in fünf Jahren bei 85 Mrd. Euro.

„Schluss damit!“ fordert Susanne Lutz, Specherin des Kreisvorstands DIE LINKE. „Statt mit Unsummen das Wettrüsten anzuheizen fordern wir die Bundesregierung auf, die dafür vorgesehenen Mittel in ein sozial gerechtes Deutschland und Europa mit nachhaltigen Zukunftsperspektiven zu investieren.“

Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus – Für Frieden und Abrüstung