No Pegida am 5. Januar 2015 in Stuttgart

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Pegida hat sich nun auch in Stuttgart angemeldet. Am 12.01.2015 wollen sie um 19.00 Uhr auf dem Schiller-oder Marktplatz ihre rassistische Hetze verbreiten. Dem müssen wir etwas entgegensetzen:

DIE LINKE. Kreisverband Ludwigsburg unterstützt die Kundgebung der AnStifter – Flüchtlinge sind willkommen! Gemeinsam gegen Pegida, Rassismus & Hetze – Kundgebung am Montag, den 5. Januar 2015 um 17.00 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart

Asylheime brennen und der rechte Mob macht immer unerträglicher Stimmung gegen Flüchtlinge & MigrantInnen. Höchste Zeit dagegen ein deutliches Zeichen zu setzen! Deshalb rufen wir zu einer großen gemeinsamen Kundgebung am 5. Januar 2015 auf dem Stuttgarter Schlossplatz auf!

Gesundheitskonferenz der Bundestagsfraktion DIE LINKE am 28. November

c4ed6eccd8Bürgerzentrum West, Bebelstr. 22, 70193 Stuttgart, Otto Herbert Hajek-Saal, 28. November 2014, 16.30 – 20 Uhr

Seit 2004 wurde die Krankenhausfinanzierung auf Festpreise für Behandlungen und Operationen umge- stellt; sogenannte DRGs, Diagnosis Related Groups; das sind Fallkostenpauschalen. Patientinnen und Patienten werden je nach Diagnose Fallgruppen zugeordnet, unabhängig von Alter, Zustand oder Vorgeschichte. In der Psychiatrie werden pauscha- lierte Tagesentgelte eingeführt PEPP, Pauschalierende Entgelte Psychiatrie und Psychosomatik.

Die betriebswirtschaftliche Sichtweise bestimmt den Alltag. Der Druck für die Beschäftigten wird immer größer. Zu frühe Entlassungen sind eine Folge für die Patientinnen und Patienten. Pflegefachkräfte werden durch Hilfskräfte ersetzt. Reinigungs-, Küchen- belegschaften und Logistik werden in Niedriglöhne geschickt oder ausgelagert.

Was schlägt DIE LINKE vor? Wie könnte man das Gesundheitswesen solidarisch finanzieren?

Programm Gesundheitskonferenz

Mitgliederversammlung zum Thema Prekäre Beschäftigung

In den letzten zehn Jahren wurde der Arbeitsmarkt zu Ungunsten vieler Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern verändert. Zu diesem Thema fand eine gemeinsame Versammlung der LINKEN Ortsverbände Bietigheim und Marbach-Bottwartal am Donnerstag, den 20. November 2014 im „Bären“ statt. In einem Vortrag stellte Kreistagsmitglied Walter Kubach die Verschlechterungen dar.

Leiharbeit, befristete Beschäftigung, Teilzeit und Minijobs haben zum Teil in den letzten zehn Jahren um 100 Prozent zugenommen. Gut bezahlte und sichere Arbeitsplätze wurden durch den gestiegenen Wettbewerb massiv unter Druck gesetzt. Erheblich beigetragen habe zu dieser Situation – führte Kubach aus – die Agenda Gesetzgebung von Schröder/Fischer mit der vereinfachten Möglichkeit der Auslagerung von Unternehmensteilen. So geschehen zum Beispiel bei der Firma FHK (früher Werzalit) in Oberstenfeld. Hier wurden in den letzten Wochen über 100 Kündigungen durch den Arbeitgeber ausgesprochen.

Die LINKE plant im nächsten Jahr eine bundesweit angelegte Kampagne um auf diese Fehlentwicklung am Arbeitsmarkt hinzuweisen. Die Ortsverbände im Kreis Ludwigsburg werden sich daran aktiv beteiligen.