„Das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags ist für die Vereinten Nationen ein wichtiger Tag und macht eine Welt ohne Atomwaffen ein Stück weit realistischer. Dass Deutschland fehlt, ist ein sicherheitspolitisches Armutszeugnis dieser Bundesregierung, die gerne über Abrüstung redet, aber wenig Konkretes dafür tut. Sie darf sich nicht länger der Unterzeichnung dieses wichtigen völkerrechtlichen Vertrags verweigern“, erklärt Heike […]
Zum Atomwaffenverbotsvertrag, der am 22. Januar in Kraft tritt, erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag: "Die Welt macht einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt, wenn der Atomwaffenverbotsvertrag heute in Kraft tritt. Den jahrzehntelangen Bemühungen aus der Zivilgesellschaft ist […]
Jessica Tatti, Bundestagsabgeordnete (DIE LINKE), zum Homeoffice-Gipfel in Baden-Württemberg: „Bislang waren es vor allem Privatpersonen, kleine Selbständige, die Gastronomie und Kulturschaffende, die die schwerste Last der Pandemiebekämpfung zu stemmen hatten. Es war überfällig, die Unternehmen beim Infektionsschutz stärker in die Pflicht zu nehmen. Es darf aber nicht bei Lippenbekenntnissen bleiben. Die bisherige Strategie, die Arbeitgeber […]