Schlagwort: Heike Hänsel

Abrüsten und verhandeln, statt aufrüsten und eskalieren!

Der Ortsverband Marbach-Bottwartal der Partei DIE LINKE hatte am vergangenen Montag die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE im Bundestag, Heike Hänsel, in Steinheim zu Gast. Heike Hänsel hat ihren Wahlkreis in Tübingen und sprach zum Thema: Droht ein neues atomares Wettrüsten in Europa?

Aus aktuellem Anlass berichtete sie vom Europaparteitag der LINKEN, der am Wochenende zuvor in Bonn stattgefunden hatte. Auf dieser Versammlung wurde die Kandidat*innen-Liste und das Wahlprogramm für die Europawahl am 26. Mai 2019 gewählt.

Mit der Überschrift: >>Neustart für EU<< zieht DIE LINKE in den Europawahlkampf und fordert eine grundlegende Reform der Europäischen Union (EU). Für ein solidarisches Europa der Millionen, gegen eine Europäische Union der Millionäre. Der jetzige Zustand der EU spiele den rechten und den marktliberalen in die Hände ,bemerkte Heike Hänsel. Weiter betonte sie die extrem militante Ausrichtung aller rechten Parteien in Europa.  Die AfD spricht sich im Deutschen Bundestag immer wieder für Aufrüstung und für den Abbau des Sozialstaates aus.

Heike Hänsel betonte die derzeitige Gefahr einer atomaren Aufrüstung und bezog sich auf die Kündigung des INF-Vertrages (Intermediate Range Nuclear Forces, zu deutsch: nukleare Mittelstreckensysteme) durch die USA. Ausserdem ging sie auf die sogenannte Sicherheitskonferenz ein, die am vorletzten Wochenende in München stattgefunden hatte. Sie sprach von einer „Unsicherheits-Konferenz“ weil dort immer offener Vertreter der Rüstungsindustrie-Lobby auftreten würden.

Unweit von uns wird Krieg geführt oder Krieg geplant.
In Baden-Württemberg gebe es Stützpunkte wie Stuttgart Vaihingen für die Drohnenkriegsführung der USA und Ulm für eine schnelle Eingreiftruppe der Nato. Diese wären für die internationale Kriegsführung und Vorbereitung eines Krieges von sehr wichtiger Bedeutung. DIE LINKE kritisiert ebenso die Politik der Erhöhung des Militärhaushaltes; Stichwort: 2%-Ziel des Bruttoinlandsproduktes (BiP). Das bedeutet, es soll angestrebt werden, 2 Prozent des BIP für das Militär in Deutschland auszugeben. Stattdessen müsse Deutschland darauf hinwirken, dass abgerüstet und wie es im INF-Vertrag geregelt ist, die Waffenarsenale gegenseitig für Kontrollen geöffnet werden. Dann könnten die gegenseitigen Vorwürfe eines Vertragsbruches zwischen Russland und den USA von unabhängigen Fachleuten überprüft werden

Deutsche Soldaten und Waffen in alle Welt?

17. Februar 2019  Allgemein, Kommunalwahlen 2019

Vortrag und Diskussion mit der Bundestagsabgeordneten der Partei DIE LINKE. Heike Hänsel, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und ordentliches Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages.

Montag, 25. Februar 2019, 19.00 Uhr

TSG-Heim, Höpfigheimerstr. 56, Steinheim

Öffentliche Veranstaltung – Eintritt frei.

Für Frieden und soziale Gerechtigkeit

08. August 2017  Allgemein

Knapp sechs Wochen vor der Bundestagswahl ist die Stimmung bei der Partei Die Linke gut. In den aktuellen Umfragen liegt sie derzeit über acht Prozent. Wofür Die Linke in Sachen Friedens- und Entwicklungspolitik steht, erläuterte kürzlich die Tübinger Bundestagsabgeordnete der Linken, Heike Hänsel bei einer Wahlkampfveranstaltung in Bietigheim-Bissingen. Hänsel war auf Einladung von Walter Kubach gekommen, der im Wahlkreis Neckar-Zaber für Die Linke als Bundestagskandidat antritt. Ziel der Linken bei der Bundestagswahl sei es, mehr als zehn Prozent der Stimmen zu erreichen und erneut drittstärkste Fraktion zu werden, bekräftigte Hänsel. Nur Die Linke setze sich konsequent für Frieden und soziale Gerechtigkeit ein. Die SPD und deren Spitzenkandidat Martin Schulz glänzten hingegen nur noch mit „Wankelmütigkeit“, meinte Hänsel.

Hänsel, die in der Bundestagsfraktion ihrer Partei entwicklungspolitische Sprecherin ist, äußerte sich kritisch zum Ergebnis des G-20-Gipfels in Hamburg. Als Folge der Freihandelsabkommen würden westliche Lebensmittelkonzerne mit ihren Produkten die Märkte ärmerer Länder überschwemmen, klagte Hänsel. Diese armen Länder hätten keine Möglichkeit, ihre eigenen Märkte und Produkte zu schützen. Hänsel hob die Bedeutung der UNO-Generalversammlung hervor. Dort gelte das Konzept der Staatengleichheit, wonach jedes Land über eine Stimme verfüge. Die Bemühungen der UNO würden indes von der NATO, der Weltbank und dem Internationalen Währungsfond (IWF) unterlaufen – und dies schon seit Jahrzehnten. Dabei habe die UNO fertige Konzepte im Bereich der Entwicklungs-, Sozial- und Umweltpolitik in der Schublade, die nur umgesetzt werden müssten, erklärte Hänsel. Statt das Geld in die Rüstung zu stecken, sollten die Finanzmittel lieber in den Wohnungsbau investiert und für soziale Projekte ausgegeben werden. Genau dafür werde Die Linke kämpfen.