Schlagwort: Frieden

Ostermarsch 2020: Geld für Gesundheit statt Rüstung

10. April 2020  Allgemein, Linke Politik

Trotz ungewöhnlicher Umstände findet der Protest für FRIEDEN und ABRÜSTUNG im 60. Jahr der Ostermärsche nicht auf der Strasse statt. Das bedeutet aber nicht, dass es in diesem Jahr keinen Protest der Friedensbewegung gibt. virtuell und von zu Hause aus.

Konrad Ott Sprecher für die DIE LINKE. im Kreis Ludwigsburg: „Wir unterstützen den Protest, und verteilen im Kreis in die Briefkästen 2500 „Zeitungen gegen den Krieg“ mit einem Flyer und Flugblatt zur aktuellen Situation in den Krankenhäusern und der Pflege, „Den Pflegenotstand stoppen“ und „Menschen vor Profit: Beschäftigte sind systemrelevant“ Bedanken reicht nicht aus! Die systemrelevanten Beschäftigten, die den „Laden“ zu Zeit am Laufen halten, müssen zukünftig auch systemrelevant, fair bezahlt werden.“ Wir bitten die Menschen die Forderung der Friedensbewegung zum Ostermarsch 2020 „Frieden und Abrüstung! – Geld für Gesundheit statt Rüstung!“ mit PACE- und FRIEDENSFAHNEN, Transparenten, Plakaten und Schildern, an Balkonen, im Fenster zu unterstützen.

Kampfbomber als faulige Ostereier im Osternest!

Geld für die Gesundheit! Statt für die Rüstung! Heißt ganz konkret, keine neuen Atombomber für weit über 10 Milliarden Euro, als faulige Ostereier im Osternest. Noch vor Ostern, im Schatten der Corona-Krise will Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, grünes Licht aus ihrem Ministerium für  die Beschaffung der Kampfbomber geben. Sie will wegen der Corona-Krise keine Abstriche daran machen lassen (FAZ 27.3.20). Und das in Zeiten einer kollabierenden Wirtschaft mit Millionen Kurzarbeitern, steigenden Arbeitslosenzahlen  und einem Gesundheits-und Pflegesystem, das nahe am Zusammenbruch ist. Konrad Ott: „Menschenverachtender geht es wohl kaum. Wir leben in finsteren Zeiten“

Abrüsten und verhandeln, statt aufrüsten und eskalieren!

Der Ortsverband Marbach-Bottwartal der Partei DIE LINKE hatte am vergangenen Montag die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE im Bundestag, Heike Hänsel, in Steinheim zu Gast. Heike Hänsel hat ihren Wahlkreis in Tübingen und sprach zum Thema: Droht ein neues atomares Wettrüsten in Europa?

Aus aktuellem Anlass berichtete sie vom Europaparteitag der LINKEN, der am Wochenende zuvor in Bonn stattgefunden hatte. Auf dieser Versammlung wurde die Kandidat*innen-Liste und das Wahlprogramm für die Europawahl am 26. Mai 2019 gewählt.

Mit der Überschrift: >>Neustart für EU<< zieht DIE LINKE in den Europawahlkampf und fordert eine grundlegende Reform der Europäischen Union (EU). Für ein solidarisches Europa der Millionen, gegen eine Europäische Union der Millionäre. Der jetzige Zustand der EU spiele den rechten und den marktliberalen in die Hände ,bemerkte Heike Hänsel. Weiter betonte sie die extrem militante Ausrichtung aller rechten Parteien in Europa.  Die AfD spricht sich im Deutschen Bundestag immer wieder für Aufrüstung und für den Abbau des Sozialstaates aus.

Heike Hänsel betonte die derzeitige Gefahr einer atomaren Aufrüstung und bezog sich auf die Kündigung des INF-Vertrages (Intermediate Range Nuclear Forces, zu deutsch: nukleare Mittelstreckensysteme) durch die USA. Ausserdem ging sie auf die sogenannte Sicherheitskonferenz ein, die am vorletzten Wochenende in München stattgefunden hatte. Sie sprach von einer „Unsicherheits-Konferenz“ weil dort immer offener Vertreter der Rüstungsindustrie-Lobby auftreten würden.

Unweit von uns wird Krieg geführt oder Krieg geplant.
In Baden-Württemberg gebe es Stützpunkte wie Stuttgart Vaihingen für die Drohnenkriegsführung der USA und Ulm für eine schnelle Eingreiftruppe der Nato. Diese wären für die internationale Kriegsführung und Vorbereitung eines Krieges von sehr wichtiger Bedeutung. DIE LINKE kritisiert ebenso die Politik der Erhöhung des Militärhaushaltes; Stichwort: 2%-Ziel des Bruttoinlandsproduktes (BiP). Das bedeutet, es soll angestrebt werden, 2 Prozent des BIP für das Militär in Deutschland auszugeben. Stattdessen müsse Deutschland darauf hinwirken, dass abgerüstet und wie es im INF-Vertrag geregelt ist, die Waffenarsenale gegenseitig für Kontrollen geöffnet werden. Dann könnten die gegenseitigen Vorwürfe eines Vertragsbruches zwischen Russland und den USA von unabhängigen Fachleuten überprüft werden