DIE LINKE. Ortsverband Bietigheim-Bissingen

DIE LINKE. LANDESVERBAND Presseerklärungen

• Alle Menschen müssen Zugang zu FFP2-Masken bekommen 25. Januar 2021
  "Alle Menschen müssen Zugang zu FFP2-Masken bekommen", fordert der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Michel Brandt. Bundesweit gilt jetzt beim Einkaufen und in öffentlichen Verkehrsmitteln die Pflicht zum Tragen von sogenannten medizinischen Masken. Ab heute drohen in Bayern Bußgelder, wenn gegen die FFP2-Maskenpflicht verstoßen wird. Michel Brandt sagt dazu: "Ich fordere von der Bundesregierung, dass für alle umgehend […]
• DIE LINKE fordert kostenfreie FFP2 Masken: Gesundheitsschutz darf nicht vom Geldbeutel abhängen. 25. Januar 2021
  Seit heute gilt eine verschärfte Maskenpflicht in Baden-Württemberg. Im öffentlichen Nahverkehr, beim Einkaufen, am Arbeitsplatz, in Krankenhäusern und Gottesdiensten müssen ab sofort medizinische Masken getragen werden. DIE LINKE. Baden-Württemberg fordert kostenfreie FFP2 Masken für Haushalte mit geringem Einkommen. Sahra Mirow, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, sagt dazu: “Es ist unerträglich, dass mit der Einführung der Pflicht zum […]
• Bundesregierung muss Atomwaffenverbotsvertrag endlich unterzeichnen 22. Januar 2021
  „Das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags ist für die Vereinten Nationen ein wichtiger Tag und macht eine Welt ohne Atomwaffen ein Stück weit realistischer. Dass Deutschland fehlt, ist ein sicherheitspolitisches Armutszeugnis dieser Bundesregierung, die gerne über Abrüstung redet, aber wenig Konkretes dafür tut. Sie darf sich nicht länger der Unterzeichnung dieses wichtigen völkerrechtlichen Vertrags verweigern“, erklärt Heike […]